Nach Informationen, die der Thüringer Landeselternvertretung für Kindertagesstätten vorliegen, soll das Budget für Kitas in 2016 um 50 Mio. Euro auf 583 Mio. Euro reduziert werden. Auch die mit 20 Mio Euro angekündigte Erhöhung der zweckgebundenen Zuweisungen im Bereich Kindertagesstätten, die Landespauschalen, sind unseren Berechnungen zur Folge lediglich 13,45 Mio. Euro.
Vor dem Hintergrund, dass gerade in den großen Städten wieder Geburtenzuwachs zu verzeichnen ist, und das Landeserziehungsgeld abgeschafft wird, ist diese Haltung der Landesregierung vollkommen unverständlich. Hier wird auf Kosten der Kommunen an den Kleinsten und Schwächsten der Gesellschaft gespart. Auch die Thüringer Kitas benötigen eine vernünftige Finanzausstattung. Ebenfalls nicht mit eingerechnet sind die Kosten für die Betreuung von Flüchtlingskindern.
„Wenn der Thüringer Landtag diese Vorlagen der Landesregierung verabschiedet, werden die Elternbeiträge in unseren Kitas weiter ins Unermessliche steigen.“ ist sich die Vorsitzende der Landeselternvertretung Sandy Kirchner sicher. Wir haben gemeinsam vor Jahren mit Hilfe des Volksbegehrens, an dem auch die Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und die Partei DIE LINKE beteiligt waren, eine Verbesserung der Qualität in unseren Kitas erreicht.
„Meine Erfahrungen aus der Bundeselternvertretung zeigen mir, dass wir Thüringer eines der besten Kitagesetze in Deutschland haben. Das dürfen wir nicht durch eine chronische Unterfinanzierung der Kommunen aufs Spiel setzen. Die intransparente Kitafinanzierung gemeinsam mit der angeblich jetzt geplanten Abschmelzung der Landesgelder wird zu einer erneuten Gebührenerhöhungsorgie in Thüringer Kommunen führen. Wenn nur ein erneutes Volksbegehren diese Unterfinanzierung beheben kann, werden die Eltern gemeinsam mit den Kommunen und weiteren Institutionen nicht untätig bleiben.“ so Kirchner abschließend.