Sehr geehrter Herr Brychcy,
sehr geehrter Herr Rusch,
wie ich in den letzten Tagen der regionalen Presse entnehmen konnte, gesteht der Thüringer Gemeinde- und Städtebund erstmals ein, dass mit den Geldern, welche das Land für Kitas zur Verfügung stellt, auch andere Aufgaben erfüllt werden. Das halten wir Thüringer Eltern gelinde gesagt für eine Ungeheuerlichkeit! Denn eigentlich sieht doch die Argumentation der Thüringer Kommunen so aus, dass Sie dem Land vorwerfen, es hätte zwar die Qualitätsstandards der Kitas erhöht, aber die Kosten müssten nun die Kommunen tragen. Jetzt entnehme ich Ihren Äußerungen, das Land stellt genügend Mittel zur Verfügung, aber Eltern müssten immer höhere Beiträge zahlen, damit auch andere kommunale Pflichtaufgaben erfüllt werden können? Ich fordere Sie hiermit auf, die tatsächliche Herausnahme der für die Kitas vorgesehenen Mittel zu beziffern.
Als Vorsitzende der Thüringer Landeselternvertretung Kindertagesstätten kann ich Ihnen mitteilen, dass die Thüringer Eltern sehr alarmiert sind und wir nur in Zeiten des Kita-Streiks mehr Anfragen in solch kurzer Zeit erhalten haben. Ich kann nur immer wieder betonen, dass Kindertageseinrichtungen keine Sparbüchsen sind und Elternbeiträge nicht erhoben werden, damit andere kommunale Pflichtaufgaben erledigt werden können. Sollten die Kommunen nicht auskömmlich finanziert sein, so sehen wir es als Ihre Aufgabe an, dies gegenüber der Landesregierung geltend zu machen, anstatt sich die finanziellen Spielräume durch das Abkassieren der vermeintlich Schwächsten zu schaffen.
Allerdings erschließt sich mir angesichts Ihrer gestrigen Äußerung nun vollends, weshalb der Thüringer Gemeinde- und Städtebund eine Teilnahme an unserer Fachtagung nicht einrichtet, um mit Eltern in der Öffentlichkeit von Angesicht zu Angesicht zu diskutieren. Und Ausreden, dass Sie eine Teilnahme zeitlich nicht einrichten können, sind in Anbetracht eines 12-köpfigen Präsidiums wohl kaum ernst zu nehmen.
Gern erneuern wir unsere herzliche Einladung zur Fachtagung am 12. September, bei der wir mit dem Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und Vertretern der Landtagsfraktionen über die Umstrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs diskutieren wollen. Es sollte uns doch gelingen, gemeinsame und gerechtere Bedingungen an den „neuen“ Kommunalen Finanzausgleich zu formulieren, denn wir wissen die Kommunen als soziale Räume zu schätzen.
Mit freundlichen Grüßen
Sandy Kirchner
Vorsitzende TLEV-Kita